Das ist das Mindeste! Faire Löhne - Gute Arbeit - Soziale Sicherheit

Deutschland befindet sich am Scheideweg. Entweder gelingt es, die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre zu korrigieren und die Privilegien der Reichen zugunsten der Allgemeinheit zu begrenzen, oder Deutschland verkommt zu einer zutiefst gespaltenen Gesellschaft aus einer kleinen Gruppe der Reichen und einer Masse der Armen.

Diese Fehlentwicklung wurde durch eine Politik massiv gefördert, die seit Jahren systematisch prekäre Beschäftigung ausbaut und Steuergeschenke an Reiche verteilt. Der Niedriglohnsektor als Krönung des prekarisierten Arbeitsmarktes ist hierzulande so stark gewachsen wie in kaum einem anderen Land. Das sind 2,3 Millionen Beschäftigte mehr als noch vor drei Jahren, die mit Armutslöhnen abgespeist werden. Inzwischen sind 13 Millionen atypisch und 7 Millionen im Niedriglohnsektor beschäftigt. 1,4 Millionen Arbeitnehmer/-innen müssen ihr Einkommen auf Hartz-IV-Niveau aufstocken - mehr als 324.000 von ihnen sind vollzeitbeschäftigt. Diese Subventionierung von Armutslöhnen hat den Staat bis heute 50 Milliarden Euro gekostet.

Die Reichen haben ihre Krise längst hinter sich gelassen. Sie haben nicht nur ihre Vermögensverluste weggesteckt. Im vergangenen Jahr stieg sogar die Zahl der Millionärshaushalte weltweit um 14 Prozent auf 11,2 Millionen. Das Niveau der Vorkrisenzeit ist damit wieder erreicht - nicht zuletzt dank der milliardenschweren Rettungsaktionen der Zentralbanken. Steuergeschenke für sogenannte Leistungsträger machten Bund, Länder und Kommunen in den vergangenen zehn Jahren um 335 Milliarden Euro ärmer. Gelder, die fehlen, um Schulen zu sanieren, die öffentliche Infrastruktur auszubauen, grüne Gemeinden zu ermöglichen oder familienfreundliche Einrichtungen zu bezahlen.

Europa blieb auch im Krisenjahr mit einem privaten Vermögen von mehr als 27.000 Milliarden Euro die reichste Region der Welt. Mit einem Anteil von über 18 Prozent können sich die Deutschen in der Festung der Reichen Europas sehen lassen. Der deutsche Michel war laut Statistik Ende vergangenen Jahres durchschnittlich so reich wie niemals zuvor. Das Geldvermögen der privaten Haushalte kletterte um 220 Milliarden Euro auf den Höchststand von 4.880 Milliarden Euro. Das Vermögen ist aber sehr ungleich verteilt. Die untere Hälfte der Gesellschaft hat gar nichts. Dagegen besitzen die reichsten 10 Prozent mehr als 60 Prozent des Gesamtvermögens. Die ein Prozent Superreichen nennen sogar rund ein Viertel des Gesamtvermögens ihr Eigen. Die goldene Mitte umfasst vom Vermögen her betrachtet nur rund 20 Prozent der Deutschen - von der gefühlten Mitte einmal abgesehen.

Die Reichtumspflege der letzten Jahre förderte die Armut. Damit muss Schluss sein! Was wir brauchen sind Mindestlöhne und als unterste Haltelinie einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, gleicher Lohn für gleiche Arbeit vom ersten Tag an sowie ein Ende der Prekarisierung des Arbeitsmarktes. Damit alle vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren.

Deshalb: Am 1. Mai 2011 zur Mai-Kundgebung!

Quelle: DGB-Klartext 16/2011